Lorch erhält Investitionsmittel

Lorch/Kiedrich/Schlangenbad. Die Stadt Lorch erhält Mittel aus dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE. Wie die Landtagsabgeordnete Petra Müller-Klepper mitteilt, hat der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer für die Wisperstadt einen Bewilligungsbescheid über 1.004.230 Euro unterzeichnet, der in diesen Tagen im Rathaus eintreffen wird.

„Lorch gehört zu den ersten 70 Städten und Gemeinden, die Mittel aus diesem zweiten Programmteil der HESSENKASSE bekommen. Die Kommune kann damit Vorhaben umsetzen, die ohne diese Hilfe nicht oder jetzt noch nicht möglich wären und die letztendlich den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zugutekommen“, erläuterte die CDU-Politikerin. Die Zusage des Landes erleichtere vor Ort die Haushaltsberatungen. Mit Unterstützung des Landes werde die Infrastruktur weiter verbessert. Bereits mit dem Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm sei Lorch ein Fördermittelkontingent in Höhe von 391.040 Euro für die Verwirklichung von Projekten zur Verfügung gestellt worden.

Mit der HESSENKASSE kümmere sich das Land nicht nur um die Entschuldung der Kommunen, sondern stärke bewusst auch diejenigen, die sich mit Blick auf ihren Haushalt manche Investition verkniffen hätten. Das Land übernehme die Kassenkredite der Kommunen und unterstütze sie finanziell bei der Entschuldung. Gerade der Rheingau-Taunus profitiere hiervon massiv. Der Kreis und 13 Städte und Gemeinden hätten ein dickes Hilfspaket in einer Gesamthöhe von 420,85 Millionen Euro erhalten. „Wir haben aber auch die sparsamen Kommunen im Blick, denen es gelungen ist, auf Kassenkredite zu verzichten oder diese durch eigene Anstrengungen abzubauen. Wer solide wirtschaftet, darf nicht bestraft werden. Es darf nicht sein, dass derjenige, der trotz schwieriger Lage keine Kassenkredite angehäuft hat, leer ausgeht“, erläuterte die CDU-Politikerin.

Deshalb habe das Land zum Ausgleich als zweiten Teil in der HESSENKASSE für Kommunen ohne Kassenkredite, die nicht dauerhaft abundant sind, ein Investitionsprogramm verankert, aus dem sie Investitionszuschüsse erhalten können. „Dies kommt nun Lorch zugute.“ Der Verwendungszweck der Mittel sei vom Land breit angelegt. Das Förderkontingent setze sich aus einem Zuschuss von 90 Prozent des Investitionsvolumens und ein Darlehensangebot über die restlichen 10 Prozent zur Erbringung des Eigenanteils zusammen. Das Darlehen sei zinsfrei und innerhalb von zehn Jahren zu tilgen.

Förderchance für Kiedrich und Schlangenbad

Landesweit könnten fast 260 Kommunen das Investitionsprogramm der HESSENKASSE nutzen. „Außer Lorch können auch Kiedrich und Schlangenbad mit Investitionsmitteln rechnen“, so die CDU-Politikerin. Ihnen sei jeweils ein Förderbetrag von 833.333 Euro in Aussicht gestellt worden, den sie bis Ende des Jahres beantragen könnten.

Petra Müller-Klepper hatte sich dafür eingesetzt, dass eine Erweiterung des Investitionsprogramms erfolgt, so dass auch diese beiden Gemeinden aus ihrem Wahlkreis im Gegensatz zur Planung doch noch zum Zug kommen. Die ursprünglich festgelegten Kriterien für eine Mittelzuteilung aus dem Investitionsprogramm - ein Rückgang der Bevölkerungszahl und eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft - seien von Kiedrich und Schlangenbad nicht erfüllt worden. „Eine Nicht-Berücksichtigung der beiden Gemeinden wäre angesichts der Rahmenbedingungen, unter denen sie stringent wirtschaften, ungerecht gewesen. Deshalb freue ich mich, dass der Finanzminister meine Bitte, auch sie zu berücksichtigen, durch eine Programmergänzung umgesetzt hat.“

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